09.04.2010 |

Bedrohungen durch Computer- und Internet-Kriminalität, -Terrorismus, -Spionage und -Sabotage

Das Internet bietet vielfältige Chancen, Möglichkeiten und Freiheitsgewährleistungen, birgt für den einzelnen aber auch nicht zu vernachlässigende Risiken. Diese Risiken anzugehen sind sowohl für den einzelnen Bürger, aber auch für den Staat und die Wirtschaft bedeutsam. Der Frage nach effektiven Maßnahmen gegen spezielle Gefahren und Risiken wird sich die Enquete-Kommission stellen. Prämisse ist der Satz: das Internet muss so frei wie möglich bleiben, darf aber kein rechtsfreier Raum sein.
Insbesondere soll es u.a. um die Bedrohungen durch Computer- und Internet-Kriminalität, Terrorismus, Spionage und Sabotage gehen.
Computerkriminalität meint gemeinhin die Begehung von Straftaten unter Nutzung von Computern. Dabei geht es beispielsweise um Computerbetrug oder das Ausspähen von Daten.
Internetkriminalität umfasst Straftaten, bei denen das Medium Internet zur Straftatbegehung benutzt wird.
Auch bei der Bekämpfung des nationalen wie internationalen Terrorismus steigt die Bedeutung des Internets: Verbreitung von Drohbotschaften, Kommunikation zwischen Radikalen in Chats und die Vorbereitung von potenziellen Anschlägen, die Weitergabe von Bombenbastelanleitungen, virtuelle Ausbildungskurse extremistischer Inhalte oder die gezielte Nutzung der Masseninformationen für psychologische Angriffe; die Einsatzmöglichkeiten des Internets in diesem Bereich sind vielfältig.
Spionage meint klassisch das Ausspähen geheimer staatlicher Informationen meist durch ausländische Geheimdienste. Doch gerade auch bei der Wirtschaftsspionage, bei dem Ausspähen von Betriebsgeheimnissen und vertraulichen Wirtschaftsinformationen besteht Bedrohungspotenzial für die freie Marktwirtschaft. Insbesondere durch das Internet bieten sich neue, vielfältige „Möglichkeiten“ auch in diesem Bereich.
Sabotage wird als Störung von meist wichtigen Abläufen im Kriegsbereich definiert; in der heutigen Zeit ist dieser Begriff auch auf den Wirtschaftsbereich zum Schutz „kritischer Infrastrukturen“ z.B. bei Rechenzentren oder virtuell vernetzen Strukturen zu übertragen.
Alleine die Aufzählung zeigt, dass die Risiken und Gefahren für den einzelnen, den Staat und die Wirtschaft groß sind. Vor diesen Problemen gilt es, nicht den Kopf in den Sand zu stecken und das Internet zu „verteufeln“, sondern vielmehr die Herausforderung anzunehmen und passende Vorschläge für die effiziente, zielgenaue Bekämpfung dieser Phänomene zu finden. Dieser Aufgabe wird sich die Enquete stellen.