Internet-Enquete -
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Netzpolitik muss im Bundestag bleiben
Der Bundestag hat den Abschlussbericht der Internet-Enquete beraten. "Das Thema Internet bleibt in diesem Haus", freute sich FDP-Netzexperte Jimmy Schulz über das einstimmige Votum der Kommission, einen ständigen Ausschuss einzurichten. Der IT-Experte Manuel Höferlin hob die informationelle Selbstbestimmung hervor. Es sei besonders positiv, dass die Enquete das Netz nicht vorauseilend regulieren wolle, so der Experte für Neue Medien, Sebastian Blumenthal.
Internet-Enquete erfolgreich abgeschlossen
Zum Abschluss der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft haben die FDP-Kommissionsmitglieder Jimmy Schulz, Manuel Höferlin und Sebastian Blumenthal wichtige Ergebnisse der Enquete zusammengefasst. Unter anderem sprachen sie sich für einen eigenständigen Internet-Ausschuss aus und forderten, Transparenz und Bürgerbeteiligung im Bundestag zu stärken.Enquete schließt Arbeit erfolgreich ab
Am Montag ist die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft zu ihrer letzten Sitzung zusammengekommen. Jimmy Schulz freut sich über den erfolgreichen Abschluss der Kommission, die in der Bürgerbeteiligung neue Maßstäbe gesetzt hat. Im Rahmen eines Ausschusses Netzpolitik soll das Thema künftig einen festen Platz im Bundestag bekommen.IT-Sicherheit in den Fokus rücken
Die Enquete-Kommission hat in ihrer vorletzten Sitzung die Zwischenberichte zweier Projektgruppen verabschiedet: "Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz" und "Interoperabilität, Standards und Freie Software". FDP-IT-Experte Jimmy Schulz erklärte, dass IT-Sicherheit längst kein Randthema mehr sei.Enquete empfiehlt ständigen Internet-Ausschuss

Anhörung der Enquete-KommissionEin ständiger Internet-Ausschuss soll den Bundestag künftig dabei unterstützen, die Gesetzgebung an die Bedingungen der digitalen Gesellschaft anzupassen. Diese Handlungsempfehlung beschloss die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ am Montag in Berlin. FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz erklärte: „Wir brauchen einen Ausschuss, der die Empfehlungen dann auch in Tagespolitik umsetzt.“
Alle Mitglieder in der Übersicht
Zwischenbericht der Enquete im Bundestag
Der Bundestag hat in einer Kernzeitdebatte über den Zwischenbericht der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" beraten. Schwerpunkte waren die bereits abgeschlossenen Projektgruppen Medienkompetenz, Datenschutz/ Persönlichkeitsrechte, Netzneutralität und Urheberrecht. Mehr dazu in der Video-Zusammenfassung ''Mitschnitt''
Online partizipieren, online arbeiten
Wird das Internet unsere politische Teilhabe wirklich verändern? Werden die zukünftigen Geschäftsmodelle im Netz auch Arbeitsplätze schaffen? Die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages greift mit ihren neuen Projektgruppen diese Fragen auf. Im Rahmen einer Kooperationsveranstaltung von Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit und Konrad Adenauer Stiftung soll dazu am 28.10. in Berlin auch der intensive Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern geführt werden.
Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz
Bürgerbeteiligung mit Adhocracy Am 5. September hat die Enquete-Kommission die neue Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz unter dem Vorsitz des Sachverständigen Harald Lemke eingesetzt. Die Liberalen sind mit Jimmy Schulz, Sylvia Canel und Manuel Höferlin vertreten. Anstelle von umfassenden Zustandsbeschreibungen will die Projektgruppe Entwicklungsperspektiven aufgezeigen. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie kann gewährleistet werden, dass in den nächsten Jahrzehnten ein Internetzugang zur Verfügung steht, der tatsächlich ihren Bedürfnissen entspricht? Nutzer können ihre Ideen auf der Beteiligungsplattform Adhocracy vorstellen.
''Der Ruf der Enquete-Kommission''

Sebastian Blumenthal Im Mittelpunkt von Sebastian Blumenthals neuem Blogbeitrag steht die aktuelle Diskussion über die Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft". Der Netzpolitiker stellt klar: Die Arbeit der Enquete ist besser als ihr Ruf. Man dürfe sich nicht von hysterischen Kommentaren, Legendenbildungen oder den Abstimmungen über eine Vielzahl von Spiegelstrichen ablenken lassen. Viele Debatten, z.B. die in der Projektgruppe "Medienkompetenz", verliefen sachlich und führten zu überzeugenden Handlungsempfehlungen.
''Studieren geht über Kopieren''
Neue Projektgruppen eingesetzt
Bürgerbeteiligung über Adhocracy Die Enquete-Kommission hat die Projektgruppen "Demokratie und Staat" sowie "Wirtschaft, Arbeit und Green IT" konstituiert. Über das Tool Adhocracy können Interessierte auf enquetebeteiligung.de eigene Vorschläge einbringen, bewerten und diskutieren. Open Enquete hat Mitglieder der beiden Projektgruppen direkt nach der Sitzung zu ihren Erwartungen befragt. Die Statements findet ihr in Kürze hier.
Internetenquete beschließt Handlungsempfehlungen

Anhörung der Enquete Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat die Handlungsempfehlungen zu Urheberrecht beschlossen. Die Verabschiedung der Handlungsempfehlungen zu Netzneutralität und Datenschutz wurde auf Herbst verschoben. Weitere Informationen dazu und die Aufzeichnung der Sitzung: www.internetenquete.de.
Ein Jahr Internetenquete

Jimmy SchulzVor einem Jahr fand die konstituierende Sitzung der Enquetekommission "Internet und digitale Gesellschaft" statt. Der Obmann der FDP-Fraktion in dem Gremium, Jimmy Schulz, zog jetzt eine positive Bilanz der bisherigen Arbeit. Die Enquete habe auch außerhalb des Parlaments neue Maßstäbe gesetzt: "Von Anfang an gab es den Wunsch, die Öffentlichkeit an der Diskussion zu beteiligen."
Adhocracy bei 3Sat
Zum Beitrag in der 3Sat-Mediathek
Die vollständige Fassung der Interviews mit den Machern von Adhocracy und den Erwartungen der Sachverständigen an das neue Tool gibt es hier.
Open Enquete für Onlinekommunikationspreis nominiert
Das Online-Projekt „Open-Enquete“ der FDP-Bundestagsfraktion ist für den Deutschen Preis für Onlinekommunikation 2011 nominiert. Aus insgesamt über 400 Einreichungen hat sich das Projekt in der Kategorie "Kampagnen von Institutionen" qualifiziert und gehört damit zu den fünf besten Bewerbungen. Medienkompetenz in den digitalen Medien
Prof. Dr. Gerd Gigerenzer war sachverständiger Experte in der Anhörung zum Thema „Medienkompetenz“ In der Enquete-Kommission. Wir besuchten ihn mit Open-Enquete im Max-Planck-Institut für Bildungsforschung in Berlin und sprachen über das Thema „Medienkompetenz in den digitalen Medien“.Was ist Adhocracy?
Der Ältestenrat des Bundestages hat der Einführung von Adhocracy als zentrales Bürgerbeteiligungstool zugestimmt. Mittlerweile haben sich bereits mehr als 1.000 Nutzer angemeldet. Aber was steckt hinter der Idee des "18. Sachverständigen" und wie kann man mitmachen? Wir haben die wichtigsten Hintergründe und Funktionen als Präsentationen zusammengefasst:
Adhocracy: Interview mit den Machern des Tools
Nach der Einführung von Adhocracy als zentrales Bürgerbeteiligungstool haben wir die Menschen getroffen, die hinter dem Werkzeug stehen und sie nach ihren Erwartungen gefragt.Schulz: Beim Urheberrecht mit weißem Papier neu anfangen

Jimmy SchulzVor einem Jahr wurde die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" vom Bundestag eingesetzt. Einzelne Themen wie das Urheberrecht sind heftig umstritten. Jimmy Schulz, Obmann der FDP-Fraktion in dem Gremium, plädiert dafür, in der aktuellen Diskussion zum Urheberrecht "alles zu vergessen und mit einem weißen Papier neu anzufangen". "Wir müssen uns freimachen von historisch aufgeladenen Begriffen", so Schulz gegenüber ''heise online''.
Adhocracy - Jetzt mitdiskutieren!
Mit der Einführung von Adhocracy setzt die Enquete auf noch stärkere und direkte Beteiligung der Bürger. In ihrem Blogbeitrag fordern Jimmy Schulz und Jens Koeppen zum Mitmachen auf und erklären die Prozesse hinter Adhocracy. "Wir freuen uns auf möglichst viele Nutzerinnen und Nutzer die sich mit ihren Vorschlägen aktiv beteiligen und bedanken uns bei allen, die dies vor allem natürlich in ihrer Freizeit auf sich nehmen," so die Enquete-Mitglieder.Internetenquete führt Onlinebürgerbeteiligung ein
Mit Freude hat Jimmy Schulz, Obmann der FDP-Fraktion in der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, auf die Nachricht aus dem Ältestenrat des Bundestages reagiert, dass das Bürgerbeteiligungstool „Adhocracy“ für die Enquete genutzt werden kann: Für ihn ist es „ein Durchbruch für die Demokratie der Zukunft“.Geolokalisierung: Chancen und Herausforderungen

CC PlantronicsIm Austausch für die Standortkoordinaten eines mobilen Internetusers versprechen Suchmaschinenanbieter passende und sinnvolle Informationen über die wechselnde Umgebung. Skeptiker fürchten jedoch Datenmissbrauch. Um die Chancen und Herausforderungen dieser Mobildienste aufzuzeigen, fand am 7. Februar ab 13 Uhr ein öffentliches Expertengespräch im Unterausschuss Neue Medien statt.
Wir nehmen die Community beim Wort

Schulz, Höferlin, BlumenthalDie Netzpolitiker der FDP-Bundestagsfraktion laden die Community dazu ein, gemeinsam das Partizipationstool "Adhocracy" zu nutzen und zu entwickeln. Das Bürgerbeteiligungstool soll auf einer für alle offenen Plattform unter der Domain www.demokratie.de zur Verfügung gestellt und zusammen mit der Netzgemeinde an den Arbeitsprozess in der Internetenquete angepasst werden.
Internet-Enquete berät mit Assemblée nationale
Das Web ist nicht an Ländergrenzen gebunden. Daher ist es sinnvoll, bei Fragen zu Datenschutz und Persönlichkeitsrechten im Internet nach länderübergreifenden Antworten zu suchen. Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ hat deshalb gemeinsam mit den französischen Abgeordneten der Assemblée nationale in einer öffentlichen Videokonferenz beraten.Virtueller Austausch mit französischen Abgeordneten
Das Internet ist nicht an Ländergrenzen gebunden. Daher ist es sinnvoll, bei Fragen zu Datenschutz und Persönlichkeitsrechten im Internet nach länderübergreifenden Antworten zu suchen. Aus diesem Grund berät die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ am Mittwoch gemeinsam mit den französischen Abgeordneten der Assemblée in einer öffentlichen Videokonferenz. Eure Meinung zum Datenschutz im Internet?
Die Projektgruppe Datenschutz hat in ihrer letzten Sitzung sehr grundlegend über Werte, Prinzipien und Ziele von Datenschutz diskutiert. Jetzt könnt Ihr eure Ideen und Vorschläge bis zum 9. Januar 2011 zum Thema Datenschutz mit einbringen. Wir laden euch ein die Arbeit der Enquete aktiv mitzugestalten.Anhörung Medienkompetenz
„Medienkompetenz“ ist ein intensiv diskutiertes Schlagwort, mit dem viele Menschen unterschiedliche Dinge verbinden – am 13.12. fand zu diesem Thema eine Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission statt. Experten und Sachverständige diskutierten z.B. darüber, wie Medienkompetenz am besten vermittelt werden kann, welche Zielgruppen mit welchen Bedürfnissen erreicht werden sollen oder welche Instrumente digitalen Lernens sinnvoll einsetzbar sind. Eine Aufzeichnung der Anhörung wird auf bundestag.de zur Verfügung gestellt.Diskussion um Netzneutralität
Blogbeitrag von Dr. Wolf Osthaus - "Warum die Debatte um Netzneutralität gut ist":"Um die Netzneutralität wird aktuell eine sehr zugespitzte öffentliche Debatte geführt. Von den einen wird der Untergang des Internets, von anderen der Super-Stau im Netz an die Wand gemalt." ...weiterlesen im Open-Enquete-Blog
Grundlagen der Enquete
Diesen und anderen Fragen gehen wir in unserer ersten Präsentation zu den Grundlagen der Enquete Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" nach:
Aus den Projektgruppen
Die Projektgruppen sind mittendrin in der inhaltlichen Arbeit. Alle vier eingesetztenArbeitsgruppen haben sich auf ein Arbeitsprogramm verständigt. Die ersten Texte werden von den Mitgliedern zusammengeführt und diskutiert. Bis zum Zwischenbericht um Ostern 2011 will die Internetenquete die ersten Ergebnisse präsentieren.
Was in den Projektgruppen passiert und diskutiert wird, darüber versuchen wir euch unter unserer Rubrik „Themen“ auf dem Laufenden zu halten.
Stimmen zur Anhörung

Stimmen zur AnhörungNach der Anhörung zum Thema „Urheberrecht“ haben wir Experten und Besucher gefragt,
wie ihr Eindruck von der Veranstaltung war. Auch haben die Experten ihre Statements noch einmal in Kurzform für uns zusammengefasst.
Anhörung zum Urheberrecht kompakt
Anhörung Urheberrecht„Die Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“ war das Thema der dritten Anhörung der Enquete-Kommission am 29.11.2010 im Deutschen Bundestag. Es war eine sehr spannende, sehr offen geführte Diskussion zwischen den geladenen Experten, den Sachverständigen und Mitgliedern in der Enquete-Kommission. Auch viele Gäste verfolgten auf der Tribüne die dreistündige Debatte.
Open-Enquete-Weihnachtsfeier

Feuerzangenbowle. Foto (CC): Christian Stenger Am Dienstag, den 14.12.2010, lädt das team „open-enquete“ zur Weihnachtsfeier mit Feuerzangenbowle (flüssig und filmisch) ein und zwar ab 19 Uhr in der Volksbar, Schönhauser Allee 8, U-Bahnhof Senefelder Platz. Der Film startet um 20 Uhr.
Wir freuen uns, mit Euch gemeinsam ein nicht nur netzpolitisch spannendes Jahr ausklingen zu lassen.Taschenlampen und Wecker zur Untermalung des Filmgeschehens sind herzlich willkommen! Für Feuerzangenbowle, Snacks und andere Getränke auf Selbstzahlerbasis ist natürlich gesorgt. Anmelden könnt ihr euch unter facebook.de/openenquete
Anhörung: Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft

Urheberrecht„Die Entwicklung des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft“ war das Thema der dritten Anhörung der Enquete-Kommission. Im Kern standen offene Fragestellungen im Spannungsfeld zwischen der einfachen, freien und kostenlosen Verbreitung von Inhalten über das Internet auf der einen und den Interessen der Rechteinhaber, Künstler und anderer Kreativen auf der anderen Seite.
Aus der Community...
Auf Open Enquete möchten wir zukünftig vermehrt auch interessante Blogbeiträge und Artikel rund um Themen der Internetenquete aufgreifen und darauf verlinken. Den Anfang machen wir mit einem Artikel von Christian Scholz alias @mrtopf. In seinem Artikel "Netzneutralität: Wiefunktioniert das Internet? Teil 1: Die Struktur" - erklärt er Grundbegriffe und andere Basics zum Thema Internet.
Projektgruppe Medienkompetenz tagt
Am 22.10. tagte die Projektgruppe „Medienkompetenz“ der Internetenquete zum ersten Mal. Die Mitglieder diskutierten dabei das Arbeitsprogramm. Bis zum Zwischenbericht im Frühjahr 2011 sollen die ersten Ergebnisse vorlegt werden können. Dabei hat sich die Gruppe bereits erste Schwerpunkte, wie zum Beispiel auch die Debatte um Medienkompetenz und Jugendschutz - gesetzt (mehr dazu demnächst hier auf Open-Enquete).Enquete diskutiert über Netzneutralität
In ihrer 6. Sitzung hat die Enquete über das Thema Netzneutralität diskutiert. Hintergrund war vor allem die Frage, wie mit zukünftigen Herausforderungen an die Netzinfrastruktur am besten umgegangen werden kann. Dabei ging es nicht nur um den technischen Ausbau, sondern auch um die Frage, ob und wann Inhalte im Internet unterschiedlich schnell transportiert werden sollen.
Enquete setzt Projektgruppe Medienkompetenz ein
Mit dem Ende der Sommerpause hat auch die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ wieder ihre Arbeit aufgenommen. Am Montag diskutierten Abgeordnete und Sachverständige das Thema Medienkompetenz.
In der Sitzung wurde die Einsetzung einer entsprechenden Projektgruppe beschlossen. Mehr zu Internet und Medienkompetenz in Kürze hier auf Open-Enquete.
Nachbetrachtung der Öffentlichen Anhörung
"Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft – Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten" – unter dieser Überschrift fand am 5. Juli 2010 die erste große Anhörung der Enquete-Kommission statt. Acht namhafte Experten standen der Kommission Rede und Antwort und erläuterten ihre Visionen einer „Gesellschaft 2.0“.Video-Zusammenfassung Netzneutralität
Die letzte Sitzung der Enquete-Kommission befasste sich mit dem Thema Netzneutralität. Einig war sich die Runde der Abgeordneten und Sachverständigen vor allem darin, dass zuerst eine genaue Definition des Begriffes notwendig ist. Zum Video der Sitzung am 14.06.2010 in voller Länge oder als Zusammenfassung.
Öffentliche Anhörung am 5. Juli
"Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft - Bestandsaufnahme und Zukunftsaussichten" - so lautet das Thema der öffentlichen Anhörung, die am Montag, 5. Juli stattfindet. Hierzu wurden externe Sachverständige eingeladen, um ihre Ansichten zur Gesellschaft 2.0 darzulegen.
Kein neutrales Netz

Manuel Höferlin "Netzneutralität gesetzlich zu verankern wäre übertrieben. Es macht zudem nicht immer Sinn, alle Datenpakete gleichberechtigt zu behandeln. Der Gesetzgeber muss die Einhaltung geltender Rechte gewährleisten und Nutzern sowie Unternehmen größtmögliche Freiheit lassen. Das Internet soll frei bleiben. Jeder sollte die Möglichkeit haben, jeden legalen Inhalt zu jeder Zeit über seinen Zugang abrufen zu können. Zwei grundsätzliche Fragestellungen: Wo liegen Diskriminierungspotenziale? Was sollte politisch reguliert und was den Anbietern und Nutzern selbst überlassen werden? [...]"
Beitrag bei The European lesen
Erster Aufschlag der Enquete-Kommission

Prof. Dr. Hubertus Gersdorf "Am Montag befasste sich die Enquete-Kommission mit einer der Fundamental-Fragen des Internets: Wie hält man es mit der Netzneutralität? Dabei sind Diskriminierungsverbote bereits Teil zahlreicher medienbezogener Gesetze. Die Netzneutralität sollte in Zukunft ein zentrales, aber wohl kein absolutes Prinzip sein. Dass Provider politisch missliebige Inhalte nicht blockieren dürfen, ist aber zum Glück schon längst geklärt.[...]"
Beitrag bei Carta lesen
Die Enquete stellt sich vor: Markus Beckedahl
Am 14.06. 2010 beginnt die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" mit ihrer inhaltlichen Arbeit. In den Tagen bis zur ersten Sitzung stellen sich Abgeordnete und Sachverständige auf Open-Enquete im Videoblog vor. Sie benennen ganz konkret, welche Ziele und Vorstellungen sie mit der Enquete-Kommission verbinden. Heute: Markus Beckedahl
Jimmy Schulz stellt sich vor
Am 14.06. 2010 beginnt die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" mit ihrer inhaltlichen Arbeit. In den Tagen bis zur ersten Sitzung stellen sich Abgeordnete und Sachverständige auf Open-Enquete im Videoblog vor. Sie benennen ganz konkret, welche Ziele und Vorstellungen sie mit der Enquete-Kommission verbinden. Den Anfang macht Jimmy Schulz - Obmann der FDP-Fraktion in der Enquete.„Die Arbeit beginnt“ – Sebastian Blumenthal im Enquete-Blog
Jimmy Schulz bloggt über Enquete Klausur
Berichterstattung zur Klausurtagung der Enquete

Berichterstattung zur KlausurAktuelle Berichterstattung in Blogs und Online-Medien zur Klausurtagung der Enquete-Kommission am 17.Mai 2010:
Pressekonferenz nach der Enquete-Kommission
Enquete-Kommission kommt zum ersten Mal zusammen

Paul Löbe - Haus
(Quelle: Dt. Bundestag/F. Schleinitz) Am heutigen Mittwoch kommen die Mitglieder Enquete-Kommission zum ersten Mal in Berlin zur konstiutierenden Sitzung im Reichstag zusammen. Um 13.20 Uhr findet ein gemeinsamer Fototermin vor dem Reichstag statt. Um 14 Uhr beginnt die Sitzung im Paul-Löbe-Haus (Sitzungssaal 4.200).
Eindrücke vom Tag
Der Tag der Konstituierung war für alle Beteiligten spannend. So konnte man bereits während der Sitzung eine lebhafte Diskussion über Twitter live mitverfolgen. Aber auch sonst standen die Mitglieder unter besonderer Beobachtung. Wir haben auf der folgenden Seite die Eindrücke und Berichterstattung aus dem Netz für euch zusammengefasst.
Enquete-Kommission hat sich konstituiert

Gruppenfoto der Mitglieder in der Enquete-Kommission
Am Mittwoch trafen die 34 Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" in Berlin zum ersten Mal zusammen. Grund war die Konstituierung des Gremiums. Die nächsten zwei Jahre wollen die Mitglieder über die Zukunft des Internets die Auswirkungen auf die Gesellschaft debattieren und dem Bundestag konkrete Handlungsanweisungen vorlegen.
Microsite des Bundestages zur Enquete gestartet
Rechtzeitig zum Start der Enquete-Kommission hat auch der Deutsche Bundestag seine Microsite zur Enquete gestartet. Über bundestag.de/internetenquete können Interessierte ab sofort die gesammelten Informationen zur Enquete-Kommission abgerufen. Dazu zählen Informationen zu den Mitgliedern, den Sachverständigen, aber auch Videos von den Sitzungen.
Blog von Jimmy Schulz zur Konstituierung

Jimmy Schulz Morgen Mittag werden im Deutschen Bundestag zum ersten Mal alle Mitglieder der Enquete-Kommission sowie die 17 Sachverständigen zusammenkommen. Wir freuen uns schon auf dieses Treffen, denn auch für uns ist es das erste Mal, dass wir in dieser Runde zusammenkommen. Mit der Konstiutierung beginnt auch die Arbeit der Kommission. Mehr dazu im Blog.
Testsieger bei politik-digital!

Manuel HöferlinVon den Mitgliedern der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" sollte man eigentlich eine gewisse Web-Affinität erwarten können. Doch weit gefehlt! Wie ein Test von ''politik-digital.de'' zeigt, sind die Fähigkeiten von einigen der 17 Enquete-Mitgliedern nur ausreichend bis mangelhaft. Ganz anders die drei Vertreter der FDP-Fraktion: Sie schneiden mit "sehr gut" und "gut" ab.
PolitCamp 2010 - eine Nachbetrachtung

Eindrücke vom PolitcampIm Radialsystem V fanden sich zum 2. Mal Politiker aller Fraktionen sowie der politisch motivierte Teil der Netzgemeinde ein, um sich auf dem Politcamp auszutauschen. Im Vergleich zum Vorjahr war ein deutlicher Anstieg des Interesses allein an Zahlen ablesbar. Etwa 900 Teilnehmer, darunter einige Abgeordneten des Deutschen Bundestages - aber auch des Europaparlaments - waren vor Ort.
Die drei Liberalen in der Enquete-Kommission

Die drei Liberalen in der Enquete-KommissionManuel Höferlin, Sebastian Blumenthal und Jimmy Schulz, so heißen die Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission. Vertreten werden sie durch Sylvia Canel, Florian Bernschneider und Stephan Thomae. In einem Kurzportrait wollen wir hier die Mitglieder vorstellen. Wir haben sie gefragt, was sie sich von dieser Enquete erwarten.
Zwischenstand zur Enquete: Sachverständigenauswahl
Der Enquete-Einsetzungsantrag zur Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” ist vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die Konstituierung der Enquete-Kommission steht bevor. Bis dahin werden hinter den Kulissen in allen Fraktionen eine Reihe von Gesprächen geführt. Derzeit steht die Auswahl von Sachverständigen an. Die Hintergründe beschreibt Jimmy Schulz im aktuellen Blogbeitrag. Das Internet wird zum Thema für die große Politik
Das Internet wird zum Thema für die große Politik. Nicht in überhastet getroffenen Detailentscheidungen, sondern in Form einer fraktionsübergreifenden Enquete-Kommission, die sich über einen Zeitraum von zwei Jahren mit grundsätzlichen Fragestellungen zu den Themen Internet und digitale Gesellschaft befasst. Am Donnerstag erläuterten die Vertreter der vier beteiligten Fraktionen ihre Pläne.
