05.05.2010 |

Konstituierung der Enquete-Kommission

Am Mittwoch trafen die 34 Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" in Berlin zum ersten Mal zusammen. Grund war die Konstituierung des Gremiums. Die nächsten zwei Jahre wollen die Mitglieder über die Zukunft des Internets die Auswirkungen auf die Gesellschaft debattieren und dem Bundestag konkrete Handlungsanweisungen vorlegen. 


Die liberalen Abgeordneten und Sachverständigen in der Enquete-Kommission.

Zum Vorsitzenden wurde der CDU-Abgeordnete Axel E. Fischer gewählt. Als Obmann der FDP-Fraktion ist Jimmy Schulz vertreten. Zusammen mit den beiden liberalen Abgeordneten Sebastian Blumenthal und Manuel Höferlin will er sich für eine  transparente Arbeit und den direkten Austausch mit der Öffentlichkeit einsetzen.

Schulz sagt am Rande der Sitzung: "Der Deutsche Bundestag zeigt heute, wie nah er an der Lebenswirklichkeit der Menschen arbeitet. Das WorldWideWeb ist aus unserer Alltagsrealität nicht mehr wegzudenken, der Zugang zum Internet gilt als Teil der Allgemeinbildung. Das Internet ist nicht mehr nur eine praktische Hilfe oder Spielwiese, sondern wird zu einer Grundlage der gesellschaftlichen Teilhabe und der Demokratie. Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" greift dieses Phänomen auf und analysiert dessen gesellschaftliche Auswirkungen auf parlamentarischer Ebene".

 Der Kommission gehören neben 17 Abgeordneten aus allen fünf Fraktionen 17 von den Fraktionen benannte externe Sachverständige an. Sie sollen bis Sommer 2012 Handlungsempfehlungen für die Politik erarbeiten.

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