08.06.2010 Projektgruppe

Urheberrecht

Im Zuge der Digitalisierung der Gesellschaft stellt sich in vielen Bereichen die Frage, ob die aktuellen Standards weiterhin uneingeschränkt Gültigkeit haben können, haben dürfen oder haben sollen. Im Urheberrecht steht die Regelung des Verhältnisses des Urhebers zu seinem Werk im Mittelpunkt. In der Vergangenheit hat sich das Urheberrecht in Deutschland immer flexibel und dynamisch an die veränderten Gegebenheiten angepasst. Um den neuen – und sich stetig weiterentwickelnden – Gegebenheiten der Digitalen Gesellschaft Rechnung zu tragen, wird bei der Arbeit der Enquete-Kommission auch die Zukunft des Urheberrechts ein wesentlicher Schwerpunkt sein.

Die Projektgruppe hat sich selbst ein umfangreiches Arbeitsprogramm gegeben, dass die Bereiche „Das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft: Bestandsaufnahme sowie technische, soziale und wirtschaftliche Herausforderungen“, Neue Vertriebs-/Vergütungsformen und Geschäftsmodelle im Internet und „Urheberrechte- und Nutzerrechte“ umfasst.

23.03.2011 23.03.2011

Diskussion um Urheberrecht in vollem Gang

Das dreiteilige Arbeitsprogramm der Projektgruppe bietet einigen Diskussionsstoff. Vieles ist unter den Vertretern der Fraktionen umstritten. Derzeitig wird um die Verwendung des Begriffes "geistiges Eigentum" gerungen. Dazu gibt es eine eigene Unterarbeitsgruppe „Begriffsbestimmung Geistiges Eigentum“, die von padeluun geleitet wird und am vergangenen Freitag erste Ergebnisse vorgelegt hat (siehe demnächst auf demokratie.de).  

Der erste der drei Themenkomplexe, die Bestandsaufnahme bezüglich des Urheberrechts in der digitalen Gesellschaft, wird voraussichtlich bis zum Zwischenbericht abgeschlossen werden können.

Für den Abschnitt zu Creative Commons wurde eine Textfassung des Wissenschaftlers Leohard Dobusch zugrunde gelegt und unter den Fraktionen abgestimmt. Der Abschnitt zum internationalen Vergleich wird noch etwas ausgeweitet werden, dazu folgen aber noch Vorschläge vom Enquete-Sekretariat und einzelnen Fraktionen. 

In der letzten Projektgruppensitzung wurde der Textabschnitt zu „Wert und Wertschätzung kreativer Leistungen in der digitalen Welt“ abgeschlossen und zugleich ein Überblick über die inhaltliche Beteiligung über das Adhocracy-Portal gegeben. Koalition und Opposition haben jeweils Vertreter bestimmt, die die Beiträge des 18.Sachverständigen sichten und der Projektgruppe vorstellen sollen.

02.12.2010 02.12.2011

Anhörung Urheberrecht

Mit der Anhörung zum Thema „Urheberrecht“ hat sich die Enquete-Kommission hat die
Projektgruppe „Urheberrecht“ eine gute Grundlage für ihre weitere Arbeit.  In der
Anhörung (Video) kamen eine Reihe von namhaften Experten zu Wort, die bereits im Vorfeld schriftlich der Kommission Antworten auf den Fragenkatalog zur Verfügung stellten. 

• Prof. Dr. Thomas Dreier - Stellungnahme
  
• Wolfgang Schimmel - Stellungnahme
• Univ. Prof. Mag. Dr. Peter Tschmuck - Stellungnahme
• Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer - Stellungnahme
• Prof. Dr. Gerald Spindler - Stellungnahme
• Matthias Spielkamp - Stellungnahme
• Dr. Sacha Wunsch-Vincent - Stellungnahme
• Prof. Dr. Rolf Schwartmann - Stellungnahme
• Wolfgang Kopf - Stellungnahme
• Ronald Schild - Stellungnahme

Im Anschluss an die Anhörung kam die Projektgruppe „Urheberrecht“ zusammen, um eine erste Auswertung der Anhörung vorzunehmen und das weitere Arbeitsprogramm abzustimmen.

Das Arbeitsprogramm der Projektgruppe findet ihr hier.

Nächste Sitzung der Projektgruppe ist am 13.12.2010 im Anschluss an die Anhörung zum Thema Medienkompetenz.