03.03.2010 |

Was ist eine Enquete?

Die Mitglieder der Enquete-Kommission bei der Konstituierung. Was ist eine Enquete? Welche Themen werden in der Enquete behandelt und warum eigentlich "Open Enquete"? Diese Fragen beantworten wir hier.

 

Was ist die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"?

Eine Enquete-Kommission ist eine überfraktionelle Arbeitsgruppe, die vom Deutschen Bundestag eingesetzt wird und für langfristige Fragestellungen Lösungsvorschläge erarbeiten soll. In der Kommission sitzen Vertreter aller Parteien. Ihr Ziel ist es, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten. Diese werden in einem Abschlussbericht veröffentlicht, der nach Fertigstellung im jeweiligen Parlament möglichst noch in der gleichen Legislaturperiode diskutiert wird.

In der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" beschäftigen sich Bundestagsabgeordnete und Sachverständige mit der Zukunft des Internets und dessen gesellschaftlichen Auswirkungen. Die FDP-Bundestagsfraktion stellt drei Mitglieder und drei Stellvertreter. Darüber hinaus darf sie drei Sachverständige als externe Experten berufen. 

Wer ist in der Kommission?

Insgesamt wird die Kommission aus 34 Mitgliedern bestehen, davon 17  Sachverständige und 17 Bundestagsabgeordnete. Die Fraktion CDU/CSU benennt 6, die SPD-Fraktion 4, die FDP-Fraktion 3 und Bündnis90/Die Grünen und die Linke je 2 Mitglieder. Gemeinsam sollen Positionen erarbeitet werden, die möglichst von allen befürwortet werden. Zur Mitglieder-Liste.

Welches sind die Themen in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Medien"?

Da das Internet längst von der Mehrheit der Menschen in unserem Land genutzt wird, ist es zu einem wichtigen Kommunikations- und Informationsmedium in unserer Gesellschaft geworden. Die Auswirkungen der technischen Entwicklungen betreffen fast alle Lebensbereiche und gesellschaftlichen Gruppen. Konkret werden Themen aus den Bereichen Kultur und Medien; Wirtschaft und Umwelt, Bildung und Forschung; Verbraucherschutz, Innen und Recht und Gesellschaft und Demokratie diskutiert. Die einzelnen Fragestellungen sind als Auftrag im Einsetzungsbeschluss der Enquete-Kommission einzeln aufgeführt. Zu Oberthemen werden Projektgruppen eingerichtet, weitere Informationen zu den aktuell eingesetzten Projektgruppen gibt es hier.

Wann wird die Kommission ihre Ergebnisse präsentieren?

Die Kommission hat sich im Mai 2010 konstituiert, d.h. ihre Arbeit aufgenommen, und wird bis zum Sommer 2012 ihre Ergebnisse und Handlungsempfehlungen vorlegen. So kann noch in dieser Legislaturperiode mit der Umsetzung begonnen werden. Erste Zwischenergebnisse sind für Ostern 2011 in einem Zwischenbericht vorgesehen.

Warum "Open Enquete"?

Die Kommission soll nach Meinung der Vertreter der FDP-Fraktion in der Enquete transparent tagen und die Anregungen und Ideen aus der Community bestmöglich in die Arbeit der Kommission einbeziehen. Auf dieser Seite wollen wir das von Seiten der FDP-Fraktion sehr deutlich machen. Hier werden Abläufe, Hintergründe und Inhalte aktuell und verständlich dargestellt. Nutzer haben die Möglichkeit, ihre Meinung zu Inhalten abzugeben und zu diskutieren.

Darüber hinaus wollen wir die Aufträge des Einsetzungsbeschlusses ergebnisoffen in der Enquete diskutieren. Das bedeutet auch, dass wir in den direkten Dialog mit interessierten Nutzern treten werden. Wir freuen uns auf Anregungen, Ideen und konstruktive Unterstützung. Das Thema "Internet und digitale Gesellschaft" betrifft uns alle. Jeder hat seine eigene Perspektive darauf. Wir laden alle Nutzer dazu ein, uns ihre Expertise in die Sitzungen mitzugeben.

Auch in den sozialen Netzwerken können Sie sich informieren und mit den Vertretern der FDP-Bundestagsfraktion in der Enquete Kontakt halten. Zu den Dialog-Möglichkeiten.