Internet-Enquete -
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Die Ausgangslage
Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen Einsetzung einer Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"
Der Bundestag wolle beschließen:
Der Deutsche Bundestag setzt eine Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ein.
Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei.
Sachverständige nun offiziell benannt
Die FDP-Bundestagsfraktion hat die Sachverständigen nun auch offiziell benannt. Prof. Dr. Hubertus Gersdorf, Dr. Wolf Osthaus und padeluun werden uns in der Enquete mit Rat und Tat begleiten.
Enquete-Kommission hat sich konstituiert

Gruppenfoto der Mitglieder in der Enquete-Kommission
Am Mittwoch trafen die 34 Mitglieder der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" in Berlin zum ersten Mal zusammen. Grund war die Konstituierung des Gremiums. Die nächsten zwei Jahre wollen die Mitglieder über die Zukunft des Internets die Auswirkungen auf die Gesellschaft debattieren und dem Bundestag konkrete Handlungsanweisungen vorlegen.
Thema „Netzneutralität“ – Definition und Problembereiche
Enquetesitzung (öffentlich): Thema „Netzneutralität“ – Definition und ProblembereicheKonstituierung Arbeits-/Projektgruppen:
- Netzneutralität,
- Datenschutz/Persönlichkeitsrechte
- Urheberrecht/geistiges Eigentum


